Markt Steinwiesen Markt Steinwiesen
Der Rathausplatz mit Kirche, Pfarrzentrum und Rathaus
Der Ködelblick oberhalb der Trinkwassertalsperre Mauthaus
Teichmühle Steinwiesen
Blütenpracht in der Bahnhofstraße
Sonnendurchfluteter Hochwald
Sonnenuntergang über der kath. Kirche "Mariä Geburt" Steinwiesen
Ruhebank am "Nurner Brocken"
Sonnenuntergang oberhalb von Steinwiesen

Marktgemeinderatssitzung November

13.12.2017 Eine Bürgerstiftung und die Dorferneuerung in Birnbaum waren Themen der Marktgemeinderatssitzung

Steinwiesen (sd) Zu Beginn der Sitzung wurde in einer Schweigeminute des am Sonntagabend in Nurn verunglückten Mannes gedacht. Das Mitgefühl des gesamten Marktgemeinderates gilt der Familie und den Hinterbliebenen. Der Herr gebe ihm die ewige Ruh´.

Dorferneuerung Birnbaum-Schlegelshaid

Kurze Seite und Dorfplatz in Birnbaum

Der Markt Steinwiesen stimmt der Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Birnbaum-Schlegelshaid über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen unter Kostenbeteiligung des Vertragspartners zu. Der Beschluss war einstimmig.
Die Maßnahmen sind wie folgt: Ortsstraßenausbau mit Stichstraßen und Regenwasserkanal, Buswartehäuschen, Oberer Dorfplatz, Nebenkosten. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.233.950 Euro, davon Kostenbeteiligung Markt Steinwiesen 135.275 Euro. Es sind hier für 2018 90.000 Euro und für 2019 46.275 Euro zu veranschlagen.

Bürgerstiftung

Einen informativen Vortrag zum Thema Bürgerstiftung hielt Andreas Schröer von der Sparkasse Kulmbach/Kronach. Eine Bürgerstiftung ist in kurzen Worten gesagt eine Stiftung von Bürgern für Bürger. Sie fördert das bürgerschaftliche Engagement, hat eine Individuelle Zweckbestimmung und sie kann jederzeit und von jedermann mit Spenden und Zuwendungen bedacht werden, die das Stiftungsvermögen erhöhen. Bei einer Stiftung gib es zwei wesentliche Punkte. Es können Spenden in die Stiftung eingezahlt werden, die dann innerhalb von zwei Jahren ihrem Zweck zugeführt werden müssen. Oder das Geld wird als Zustiftung eingezahlt und aus den Erträgen werden Projekte finanziert, das Stiftungsvermögen bleibt unangetastet. Eine Bürgerstiftung in der Gemeinde soll keine Konkurrenz zu den Zuwendungen und Spenden an die örtlichen Vereine sein, sondern eventuell die Gelder in der Heimat halten, die ansonsten weggehen. Richard Rauh (SPD) sagte, dass man ohne ein größeres Grundkapital nichts bewirken kann, er sehe darin keinen Sinn, vor allem bei den derzeitigen Zinserträgen.Der Stiftungsrat, der aus den Reihen des Marktgemeinderates gewählt wird mit dem Bürgermeister an der Spitze, verwaltet die Gelder und entscheidet, was mit ihnen geschieht. „Wir würden einen Flyer speziell für die Marktgemeinde Steinwiesen entwerfen mit Bildern und Infos“, erklärte Andreas Schröer. Die Sparkasse Kulmbach-Kronach unterhält bereits 11 solcher Bürgerstiftungen in Gemeinden. Als Startkapital werden diese Stiftungen mit 5.000 Euro gefördert. Mit einer Verwaltungspauschale von 0,54% des Stiftungskapitals halten sich die Kosten in Grenzen. Rudi Kotschenreuther (CSU) meinte, ob man echt der Meinung sei, dass sich die Bürger bei den Kommunen einbringen. Die Gefahr wäre, dass jemand sehr viel einbringt und dann bestimmen will. Aber laut Auskunft von Andreas Schröer bestimmt allein der Stiftungsrat über die Ausgaben. Es sollen sich ja auch viele Bürger einbringen und so kämen auch viele kleine Beträge zusammen. Auch meinte Kotschenreuther, dass gerade er als Unternehmer an die Vereine sowieso spendet, warum sollte er dann noch in die Stiftung einzahlen. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) sagte, dass es doch Leute gebe, die zwar Vereine bedenken würden, aber nicht alle und nicht jeden. Und mit der Stiftung könnten sie viel für die Gemeindeentwicklung und das Gemeinwohl tun. Es wurde beschlossen, dass Andreas Schröer (Sparkasse) eine Satzung für den Markt Steinwiesen ausarbeitet und man dann diskutieren und abstimmen wird. „Ich betone noch einmal, es soll keine Konkurrenz zu Spenden an die Vereine sein, sondern eine zusätzliche Möglichkeit“, bekräftigte Wunder.

Örtliche Rechnungsprüfung

Die Jahresrechnung 2016 wurde einstimmig festgestellt und die Entlastung dafür erteilt. Beanstandet wurden hierbei vom Rechnungsprüfungsausschuss nur Kleinigkeiten. Die Jahresrechnung wird wie folgt festgesetzt: Verwaltungshaushalt 6.397.701 Euro, Vermögenshaushalt 2.474.557,77 Euro, ergibt einen Gesamthaushalt von 8.872.258,77 Euro, darin enthalten ist die Zuführung an den Vermögenshaushalt von 1.138.548,42 Euro.

Zinssätze

Die Zinssätze für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen der kostenrechnenden Einrichtungen wurden für das Jahr 2018 festgelegt. Einstimmig wurde beschlossen, den bisherigen Zinssatz von 4% beizubehalten.

Behandlung der Anfragen aus den Bürgerversammlungen

Im Gemeinderat wurden die einzelnen Wortmeldungen der Bürgerversammlungen in Steinwiesen und den Ortsteilen behandelt. Jeder, der sich zu Wort gemeldet hat, erhält eine schriftliche Stellungnahme und Informationen über die Maßnahmen.

Interkommunales Förderprogramm

Der Marktgemeinderat Steinwiesen stimmte einstimmig folgenden Vorhaben im Rahmen des interkommunalen Förderprogramms der Interessengemeinschaft Oberes Rodachtal zu und erklärt sich bereit, den kommunalen Eigenanteil der Förderung zu übernehmen: Elke Kuhnlein, Bahnhofstr. 12 (Baier Willi) und Albert Wich, Bahnhofstr. 1. Die Anträge werden nun zur weiteren Bearbeitung an die Stadt Wallenfels weitergeleitet.

Bauanträge

Einstimmig genehmigt wurden vom Bauausschuss folgende Bauanträge:

-Zweckverband Wasserversorgung Frankenwaldgruppe -> Neubau Hochbauteil Schacht für Elektro- und Fernwirktechnik in der Gemarkung Birnbaum

-Johannes Wunder, Nurn ->Abriss einer Garage und Anbau einer neuen Garage

-Daniel Schmitt, Steinwiesen -> Neubau von 5 Zapf-Garagen mit Flachdach

-Firma Wunder GmbH & Co. KG, Nurn -> Neubau einer Lagerhalle/Versandhalle für Kunststoffteile mit Vordach und Errichtung von Stellplätzen

Kategorien: Rathaus