Markt Steinwiesen Markt Steinwiesen
Winter an der Ködel
winterliche Felder bei Nurn
Eingebettet in Schnee
Winterlicher Sonnenuntergang
Herrlicher Wintertag
Schneetürme auf dem Gartenzaun

Marktgemeinderatssitzung November

09.12.2016 Projekt „Kommunalmarketing“ sorgte für Diskussionen – Gegenstimmen wurden im Gemeinderat laut.

Kooperationsvereinbarung „Kommunalmarketing"
Steinwiesen (sd) Für Diskussionen sorgte die Kooperationsvereinbarung für das Projekt „Kommunalmarketing“, das vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen für Landesentwicklung und Heimat sowie durch die Oberfrankenstiftung gefördert wird. Der Freistaat Bayern lässt sich dieses Pilotprojekt 375 000 Euro kosten. Kooperationspartner der Gemeinde Steinwiesen ist Kronach Creativ e.V. Im Landkreis Kronach werden nur drei Kommunen für dieses Projekt als sogenannte „Modellgemeinden“ in den Genuss dieser einzigartigen Förderung kommen. Neben Ludwigsstadt ist dies der Markt Steinwiesen. Beworben haben sich auch Stockheim und Wilhelmsthal. Hier steht eine Entscheidung noch aus. Der Gemeinde kostet das Projekt, das über zwei Jahre laufen soll, pro Jahr 3000 Euro, Ende wird am 31.12.2018 sein. Der Modellgemeinde wird mit Kronach Creativ und Margarita Volk-Lovrinovic eine kompetente Projektkoordinatorin zur Seite gestellt. Die Gemeinde erhält dadurch professionelle Unterstützung zur Erarbeitung einer kommunalen, interkommunalen und damit automatisch auch den Landkreis übergreifenden Entwicklungsstrategie. Als Endziel des Kommunalmarketing-Projektes soll eine nachhaltig attraktive und vitale Gemeinde, die von dem Engagement und der Eigeninitiative der Bürgerschaft gestaltet und gestärkt wird, dastehen. Viele Projekte wurden auch in Steinwiesen bereits erarbeitet und angestoßen, gerade was den demografischen Wandel betrifft. Für den Fraktionsführer der CSU, Jürgen Eckert, war dies eine gute Sache, man habe zwar schon vieles davon gehört, es sei vieles bekannt. Aber es gebe auch neue Strategien, man mache wieder einen Schritt nach vorne. Und die Kosten mit zweimal 3.000 Euro seien hierbei sicher kein Hindernis. Für Jürgen Deuerling, Fraktionssprecher der SPD, war dem nicht so. Er konnte sich der Meinung von Eckert nicht anschließen. „Ich weiß nicht, was ich dem Bürger sagen soll, wenn schon wieder ein Projekt initiiert wird. Bei uns ist schon so viel gelaufen. Sollen doch einmal andere Gemeinden mitmachen“, sagte Deuerling. Und man müsse ja nicht schon wieder Geld ausgeben für Sachen, die eigentlich bereits gemacht und bekannt sind. Für Frank Hauck (CSU) war die Vereinbarung eine Chance, näher an Entscheidungsträgern wie die Oberfrankenstiftung zu rücken und vielleicht dadurch in den Genuss der einen oder anderen Förderung zu kommen. Rudi Kotschenreuther (CSU) war 100%ig dafür, denn dadurch, dass jede der Modellgemeinden andere Probleme hat, kann man sehen, wie andere Gemeinden mit und für die Bürger entscheiden. Zweiter Bürgermeister Bruno Beierlorzer (CSU) sah die Sache schon kritisch, gerade weil man vieles schon so oft gehört hat, aber man solle nichts unversucht lassen und für die Bürger alle Möglichkeiten nutzen. Abschließend sagte Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU, man solle die Chance nutzen und als Modellgemeinde dabei sein. Man hätte dadurch ja keinerlei Nachteile. Mit zwei Gegenstimmen wurde der Abschluss der Kooperationsvereinbarung für das Projekt „Kommunalmarketing“ mit Kronach Creativ beschlossen.

Informationen des Bürgermeisters
Der Markt Steinwiesen erhält nach Bescheid des Heimatministeriums Stabilisierungshilfen in Höhe von 450.000 Euro

Die Marktgemeinderatsitzung für Dezember wurde auf den 15. Dezember verschoben.

Der Frankenwald ist zum „Wald des Jahres 2017“ gekürt worden. Aus diesem Anlass werden viele Veranstaltungen in der Region stattfinden. Vor allem sollen die „Ruhezonen“ im touristischen Sektor beworben werden.

Behandlung der Anfragen aus den Bürgerversammlungen
Im Gemeinderat wurden die einzelnen Wortmeldungen der Bürgerversammlungen in Steinwiesen und den Ortsteilen behandelt. Jeder, der sich zu Wort gemeldet hat, erhält eine schriftliche Stellungnahme und Informationen über die Maßnahmen. Im Bereich des neuen Friedhofes in Steinwiesen wurde der Bauhof bereits tätig und hat im hinteren Bereich bereits einiges ausgelichtet. Im Frühjahr soll dann ein Kronenschnitt ausgeführt werden. Die beiden Fraktionen waren sich einig, dass man keinen Kahlschlag will, sondern dass dort Handlungsbedarf besteht, wo die Bäume mehr kaputt machen und stören, als dass sie Nutzen bringen. „Wir werden den Friedhof ordentlicher gestalten, aber nicht radikal abholzen“, betonte Bürgermeister Wunder (CSU). Zur Anfrage wegen des Parkens bei der Raiffeisenbank meinte Wunder, dass im Frühjahr die Zickzacklinie aufgetragen werde. Die Ankerbrücke sei statisch in Ordnung, der Belag werde erneuert. In 2017 stehe aber sowieso die Brückenprüfung an. In Bezug auf die von Kathrin Gremer-Schneider angesprochene Schülerbeförderung der Ganztagesschüler sagte Kämmerer Rainer Deuerling, dass ein eigener Bus für Steinwiesen und Neufang im Jahr mit 26.800 Euro zu Buche schlagen würde. Ob dies zeitlich und finanziell rentabel ist, wäre zu bezweifeln. Frank Hauck (CSU) regte an, generell zu schauen, wie viele Schüler davon betroffen sind, denn auch aus der Realschule und dem Gymnasium würden schließlich Schüler den Bus nutzen.

Zinssätze
Die Zinssätze für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen der kostenrechnenden Einrichtungen wurden für das Jahr 2017 festgelegt. Einstimmig wurde beschlossen, den bisherigen Zinssatz von 5% neu auf 4% anzupassen, da die Zinsen nach unten gegangen sind.

Örtliche Rechnungsprüfung
Die Jahresrechnung 2015 wurde einstimmig festgestellt und die Entlastung dafür erteilt. Beanstandet wurden hierbei vom Rechnungsprüfungsausschuss nur Kleinigkeiten. Die Jahresrechnung wird wie folgt festgesetzt: Verwaltungshaushalt 5.826.706,59 Euro, Vermögenshaushalt 4.193.049,01 Euro, ergibt einen Gesamthaushalt von 10.019.755,60 Euro, darin enthalten ist die Zuführung an den Vermögenshaushalt von 774.730,62 Euro.

Bauanträge
Markt Steinwiesen Pausenhallenerweiterung Schule Steinwiesen
Markt Steinwiesen Neubau eines Gemeinschaftshauses in Schlegelshaid
Susan und Florian Spörl, Wallenfels Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen in Schlegelshaid
Harald und Elke Schwägerl, Steinwiesen Anbau überdachter Freisitz
Daniela Kotschenreuther, Neufang Anbau eines Wintergartens und Errichtung eines Gerätehauses

Alle Bauanträge wurden einstimmig abgesegnet.

Brigitte Geiger (SPD) trug für den verhinderten Peter Schmittnägel (SPD) vor, dass im Bereich des Bahnhofes in Steinwiesen wiederholt Latten von den Wänden gerissen und in den Toiletten einiges kaputt gemacht wurde. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) meinte, dass man hier nur Anzeige gegen Unbekannt machen könne. Er meinte, dass eine Videoüberwachung des öffentlichen Raumes sinnvoll wäre und zu überlegen.






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