Markt Steinwiesen Markt Steinwiesen
Der Rathausplatz mit Kirche, Pfarrzentrum und Rathaus
Der Ködelblick oberhalb der Trinkwassertalsperre Mauthaus
Teichmühle Steinwiesen
Blütenpracht in der Bahnhofstraße
Sonnendurchfluteter Hochwald
Sonnenuntergang über der kath. Kirche "Mariä Geburt" Steinwiesen
Ruhebank am "Nurner Brocken"
Sonnenuntergang oberhalb von Steinwiesen

Marktgemeinderatssitzung

08.05.2017 Der Haushalt 2017 stand im Fokus der letzten Gemeinderatsitzung – Rechtsaufsicht stellt bereits Genehmigung in Aussicht.

Haushalt
Steinwiesen (sd) Nach einem dank der staatlichen Bedarfszuweisung und den gestiegenen Steuereinnahmen sehr gutem Jahr 2016 steht nun wieder ein von Investitionen geprägtes Jahr 2017 ins Haus. Die Vorgaben aus der Finanzplanung sind in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Entwicklung im Hotelbereich nicht ganz zu halten. Nach den aktuellen Schätzungen wird es in diesem Jahr keine Probleme geben, im Verwaltungshaushalt die Mindestzuführung zu erwirtschaften. Der Haushalt 2017 ergibt derzeit folgende Planwerte: Im Verwaltungshaushalt 5.659.100 Euro und im Vermögenshaushalt 2.089.500 Euro. Daraus ergibt sich ein Gesamthaushalt für 2017 von 7.748.600 Euro. Es wird auch wieder eine Kreditaufnahme geben, dafür muss allerdings keine neue Genehmigung erteilt werden, da für den gesamten Betrag noch eine Genehmigung aus dem Haushalt 2016 besteht. Der Vermögenshaushalt ist in diesem Jahr zum einen durch die Fertigstellung bereits angelaufener Maßnahmen aber auch durch nicht unerhebliche Neuinvestitionen geprägt. So ist geplant, folgende Altmaßnahmen fertig zu finanzieren: Beleuchtung Ortsdurchfahrt, Kindergartensanierung Neufang, Erneuerung des Wasserrechts, Sanierung Kirchenvorplatz in Steinwiesen und die Fassadensanierung am Rathaus. Als Neuinvestitionen sind die Sanierung der Pausenhalle über das KIP-Programm mit einem Eigenanteil von 100.000 € geplant. Das Gemeinschaftshaus in Schlegelshaid (35.000 €), die Kurze Seite bei der Dorferneuerung Birnbaum (85.000 €), die Sanierung des Alten Rathauses (Eigenanteil noch offen, kommt auf die Höhe der Zuschüsse an), Grunderwerb in der Rögnitz und das Anwesen Pfarrer-Bayer Str. 1 sowie die Erneuerung des Schneckenpumpwerkes II auf der Kläranlage Steinwiesen sind ebenfalls vorgesehen. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich 2017 auf ca. 1.606.350 Euro.

Für die Zukunft stehen noch verschiedene Investitionen an, die jedoch noch nicht in der Finanzplanung eingestellt wurden. So steht die Sanierung der alten Turnhalle, des Freibades und der gemeindlichen Wohnungen an. Außerdem der Straßenausbau der Blumenstraße, Am Gries und der Leitschsiedlung. Auch im Bereich des Kanalnetzes und der Wasserleitung sind einige Investitionen zu tätigen. Angedacht sind in den nächsten Jahren auch der Erweiterungsbau des Bauhofes sowie die Sanierung und der Umbau der Schule in Nurn. Die ProKopf Verschuldung in Steinwiesen im Jahr 2017 beträgt 1.853,61 €., Gesamtverschuldung 6.478.371 €. Es ist zwingend notwendig, die Verschuldung weiter zu reduzieren, um die Handlungsfähigkeit für zukünftige Investitionen zu erhalten. Mit der geplanten Sanierung der Kulturhalle und der ungewissen Zukunft des Hotelkomplexes beim Erlebnisbad stehen noch enorme Herausforderungen für den Markt Steinwiesen im Raum. „Wir drehen das Geld der Bürger dreimal um, bevor wir es ausgeben. Es soll ja schließlich sinnvoll investiert werden“, betont Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU).

Für den Fraktionsvorsitzenden der CSU, Jürgen Eckert, war es ein Erfolg, dass auch die Mindestzuführung wieder erreicht wird. Der Haushalt 2017 ist ein stolzes Zahlenwerk, es wird auch mit bescheidenen Mitteln in allen Ortsteilen viel nach vorne gebracht. Er betonte, dass im Haushalt 2017 wieder alles Wesentliche enthalten ist. „Wir können mit Zuversicht in die Zukunft sehen, unsere Pflichtaufgaben in allen Ortsteilen erfüllen und den Markt Steinwiesen auch 2017 ein Stück nach vorne bringen“, sagte Eckert. Brigitte Geiger, SPD, lobte in Vertretung von Fraktionsvorsitzenden Jürgen Deuerling den gewissenhaften Haushaltsplan. Es können wieder einige Investitionen bewerkstelligt werden, positiv sah sie, dass keine neue Genehmigung für eine Kreditaufnahme gebraucht wurde. Der Schuldenabbau müsse für die Zukunft Gesetz sein. Geiger hoffte auch auf hohe Stabilisierungshilfen, damit alle Vorhaben und Investitionen durchgeführt werden können.

Der Haushaltsplan 2017 mit Haushaltssatzung und Finanzplan und Stellenplan wurde vom Gremium einstimmig genehmigt.

Haushaltskonsolidierungskonzept
Um Stabilisierungshilfen zu erhalten, muss der Markt Steinwiesen das Haushaltskonsolidierungskonzept weiterschreiben. In diesem werden die Einnahmen und Ausgaben in verschiedenen Bereichen beleuchtet und Möglichkeiten der Einnahme- und Ausgabenverbesserung aufgezeigt. Der Marktgemeinderat Steinwiesen stimmte der vorgelegten Fortschreibung des Konzeptes im Jahr 2017 einstimmig zu.

Verkehrsschau
Bei der Verkehrsschau am 6. April 1017 wurde unter anderem der inoffizielle Wendehammer am Ende der Grundgasse sowie die Einfahrt Kronacher Straße/Silberbergstraße begutachtet. Die Polizei sowie Vertreter des Landratsamtes waren ebenfalls anwesend. Von deren Seite wurde in der Grundgasse das Aufstellen eines Verkehrsschildes „Eingeschränktes Halteverbot“ befürwortet, schon um ein Stück Rechtssicherheit zu haben. Ob die Situation dadurch verbessert wird, ist jedoch fraglich, da ja nicht immerzu kontrolliert werden kann. An der Kronacher Str. gegenüber vom Feuerwehrgerätehaus wird eine Zickzacklinie bei der Einmündung Silberbergstr. Richtung Sparkasse aufgesprüht, um hier die Verkehrssituation zu entschärfen. Jürgen Deuerling (SPD) und Richard Rauh (SPD) zeigten sich nicht sehr begeistert und appellierten an den gesunden Menschenverstand, die Grundregeln im Straßenverkehr einzuhalten. Frank Hauck (CSU) meinte, dass es wenigstens eine optische Abschreckung sei und Bruno Beierlorzer (CSU) betonte, dass die Polizei mit dem Schild wenigstens eine rechtliche Möglichkeit habe. Die Abstimmung für das Aufstellen eines Halteverbotsschildes in der Grundgasse und der Zickzack-Linie an der Kronacher Straße wurde einstimmig vom Gremium beschlossen.

Aus dem Gemeinderat
Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) dankte seinem zweiten Bürgermeister Bruno Beierlorzer (CSU) sowie Rainer Deuerling und der gesamten Verwaltung für die Organisation zu seinem 60. Geburtstag.

Jürgen Deuerling (SPD) fragte nach, wie es mit den Mietern im Alten Rathaus (Silberbergstr. 1) sei. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) sagte, dass der Antrag auf Förderung für die Sanierung gestellt sei, es komme nun darauf an, mit wieviel die Maßnahme gefördert werde. „Wenn wir nur 40 oder 50% bekommen, können wir uns das Ganze nicht leisten“, sagte Wunder. Die verbliebenen Mieter sind informiert und werden zu gegebener Zeit benachrichtigt.

Frank Hauck (CSU) stellte die Initiative über das Förderprogramm für Kinderspielplätze vor, auf das ihn Silke Launert (CSU; MdB) hingewiesen hatte. Der Markt Steinwiesen werde sich mit dem Waldspielplatz in der Leitsch bewerben. Das Deutsche Kinderhilfswerk vergibt hier Fördergelder in Höhe von 198.500 Euro. Der erste Preis sind 10.000 Euro, aber auch der 150. Platz erhält noch 1.000 Euro. „Wir werden uns mit Fotos und einer Kurzbeschreibung bewerben“, sagte Hauck.

Rollenberg-Initiative
Einen kurzen Abriss über die momentanen Aktivitäten auf dem Rollenberg gab Siegfried Petrikowski. Es wurde sehr viel gearbeitet und geschafft, 151 Bäume und 90 Stück Strauchwerk entfernt und das Wahrzeichen wieder weithin sichtbar gemacht. Die Figur des gekreuzigten Heilands wurde vorsichtig vom Kreuz entfernt und wird nun in der Werkstatt von Petra Zenkel-Schirmer restauriert. Bis zum „Kreuzfest“ am 30. Juni wird der Korpus wieder sicher am Kreuz befestigt sein. Petrikowski rief auch wieder zu Spenden bezüglich des Rollenbergkreuzes auf. Im Rathaus befindet sich auch eine Spendenbox, die für die Renovierung des Kreuzes und der unteren Kapelle vorgesehen ist. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) dankte Siegfried Petrikowski für seinen unermüdlichen Einsatz. Er sicherte die Unterstützung der Gemeinde zu. Wunder sagte auch zu, die Geldbeträge, die er zu seinem 60. Geburtstag erhalten hat und die sich auf ca. 3.000 Euro belaufen, für diese Projekte zu spenden. „Wir alle wollen, dass das Wahrzeichen auf dem Rollenberg wieder in seiner vollen Pracht erstrahlt und auch ich werde mein Bestes dazu tun“, betonte Wunder.





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